Leserbrief – Über den immer weiter steigenden Wert unverbauter Natur

Anfang Dezember habe ich mich in meiner oberfränkischen Heimat mit einem Leserbrief in eine Debatte um den Bau einer 200 Meter langen Logistikhalle am Fuße einer Rokoko-Basilika aus dem späten 18. Jahrhundert eingemischt. Da die Auseinandersetzung zwischen Befürwortern und Gegnern des Hallenbaus symptomatisch ist für den Graben, der sich zwischen Sympathisanten der Fridays for Future-Bewegung und jenen auftut, die eine sehr entschiedene Herangehensweise an die Umweltprobleme unserer Zeit für übertrieben halten, veröffentliche ich den Text auch hier auf meinem Blog:

Vierzehnheiligen

Der Leserbrief ist in zwei lokalen Zeitungen erschienen: Dem „Fränkischen Tag“ und dem „Obermain-Tagblatt”. Die Halle soll prominent an der Weggabelung zur historischen Kirche hin gebaut werden, dort, wo sowohl Einheimische als auch Touristen vorbeikommen, wenn sie das schön am Waldrand gelegene Denkmal besuchen wollen. Der folgende Kartenausschnitt von OpenStreetMap zeigt die Situation im Bild:

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Karte hergestellt aus OpenStreetMap-Daten | Lizenz: Open Database License (ODbL)

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Oben: Obermain-Tagblatt am 10.12.2019, unten: Fränkischer Tag am 11.12.2019

Text des Leserbriefs:

Die Schönheit des Dreiecks Vierzehnheiligen-Staffelberg-Banz ist einzigartig. Nur ganz wenige andere Orte in Deutschland sind so reizvoll. Darum folge ich heute nach 20 Jahren in großen Städten gern dem Appell unseres ehemaligen Landrats Reinhard Leutner an die Jugend: „Kommt zurück in die Heimat!“.

Als Heimkehrer möchte ich gerne eine Außenperspektive auf den Streit um die Logistikhalle in Grundfeld einbringen. Der persönlichen unternehmerischen Leistung des Logistikers wurde im Bürgerentscheid zu Recht Respekt gezollt. Das heißt aber vermutlich nicht, dass die Leute unbedingt eine große Halle im Maintal möchten.

Reinhard Leutner hat über 25 Jahre lang dafür gekämpft, dass Staffelstein in den Rang eines Heilbades erhoben wird. Die Erhaltung der Natur in ihrer Schönheit ist für dieses Konzept die Grundlage. Wer verstehen will, warum diese Schönheit einen hohen Marktwert hat, der blicke in die Lebensräume, in denen inzwischen die meisten Menschen wohnen: Man denke zum Beispiel an einen Stau auf der Landshuter Allee in München. Oder an das schöne Paris: Über der Stadt sieht man vom Mont Martre aus immer eine gelblich-braune Abgasglocke hängen. In London kann man sich nach einer Radtour von der Tower Bridge zum Parlament den Dieselruß von Bussen und Taxis aus den Augen kratzen. In Stuttgart stauen sich unten im zubetonierten Kessel der Innenstadt ausweglos Hitze und Abgase. Der Radler in Frankfurt atmet gleich drei giftige Gemische: Diesel- und Benzinabgase in der Innenstadt, Schweröl von Fracht- und Kreuzfahrtschiffen am Ufer des Mains und im Westen der Stadt Kerosinabgase vom nahegelegenen Flughafen. Der Wert eines unbebauten Ackers liegt schon heute (und künftig noch viel mehr) genau im Kontrast zu diesen Eindrücken.

Auch ist in Zeiten von Fridays for Future und neuen politischen Konstellationen nicht davon auszugehen, dass die politischen Rahmenbedingungen den rentablen Betrieb einer Logistikhalle für dieselgetriebene LKW über die steuerliche Abschreibungszeit von 33 Jahren (also bis 2052!) hinweg erlauben werden. Für eine Investitionsruine wäre der Gottesgarten auf jeden Fall zu schade.

Deshalb ist der Bau einer 200 Meter langen Logistikhalle aus hässlichen Beton-Fertigteilen für die Abfertigung von großen LKW zwischen Grundfeld und Lichtenfels keine gute Idee.

Wer als Fan des Frankenliedes im Tal zwischen Lichtenfels und Staffelstein noch die Weite erleben will, die Viktor von Scheffel in der dritten Strophe besingt, der tut gut daran, sie nicht durch allzu viele und allzu hässliche Funktionsbauten aus der Welt zu schaffen. Eine bekannte, grellweiß in der Landschaft stehende Wäscherei am Fuße des Staffelbergs wird vielen als mahnendes Beispiel im Bewusstsein sein.

Die kluge Markenkern-Politik Reinhard Leutners sollte darum weiter Bestand haben: Eine klare funktionale Trennung zwischen Bad Staffelstein als Kur- und Badeort und Lichtenfels als Schul-, Ämter-, Klinikums- und neuerdings Industriestandort ist ein Schlüssel zum Erfolg für beide Städte.

Die Politik sollte gemeinsam mit dem Unternehmer ein zukunftsfähiges Konzept erarbeiten, das auf die regionale Verteilung von Gütern, die über den Lichtenfelser Bahnhof in den Landkreis kommen, setzt. Mit den Ideen der 1980er Jahre die Kulturlandschaft der 1780er Jahre zu beschädigen und die Zukunft der 2080er Jahre als weithin begehrte Kur-Oase zu gefährden, ist jedenfalls nicht visionär, sondern traurig. Viele Menschen spüren das. Darum gibt es so viel Protest gegen den geplanten Hallenbau.

Untypischer Nachruf – Ferdinand Piëch ist tot

Ferdinand Piëch ist gestorben. Man soll nicht schlecht über Verstorbene sprechen, heißt es. Es ist ein Satz, der von Schlechten geschrieben worden sein muss. Natürlich wollen sie nicht, dass man schlecht über sie spricht. Stattdessen wird gut über schlechte Menschen geredet. Was kann man daraus lernen? Dass schlechtes Verhalten gut ist? Im deutschen Strafgesetzbuch gibt es den Tatbestand der „Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener“ (§189 StGB). Auf Wikipedia heißt es dazu, zweifelgeplagt: „Da in einem rationalen Strafrechtssystem ein Verstorbener keine aktualisierbare Ehre haben kann, die durch eine Sanktion zu schützen wäre, ist es nicht einfach, das Rechtsgut der Vorschrift zu bestimmen.“ Ein schöner Satz. Um diesen gesetzlichen Vorgaben dennoch gerecht zu werden, will ich hier versuchen, auf behutsame Weise einen kritischen Blick auf Ferdinand Piëch zu werfen. Ein philosophischer Blick auf das Leben einer Person des öffentlichen Lebens muss erlaubt sein. Personen des öffentlichen Lebens sind schließlich dazu da, dass man von ihnen lernt.

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(Link zum Originalfoto)

Anschläge auf unsere Freiheitlich Demokratische Grundordnung
Ich möchte den Moment des Todes von Ferdinand Piëch nutzen, ein paar Zeilen in einer Sprache zu schreiben, die nicht die Sprache des kritiklosen Wirtschaftsteils ist, nicht die Sprache der lahmenden vierten Gewalt, die reich geborene „erfolgreich“ nennt und bei anderer Gelegenheit gerne von „Prinzen“ und „Grafen“ schreibt. All das sind kleine Anschläge auf unsere Freiheitlich demokratische Grundordnung, auf den Gedanken, dass die Menschen unter unserer Verfassung gleiche Rechte und gleiche Chancen haben sollen. Sogar der Deutschlandfunk ist sich nicht zu blöd, Menschen in seinen Interviews mit diesen überkommenen Titeln anzusprechen und ihnen damit einen Glanz zu verleihen, der gesellschaftlich ausdrücklich unerwünscht ist. Man lese die Weimarer Verfassung (Artikel 109), man lese das Grundgesetz (Art. 3).

Gleichgewicht in der Wahrnehmung
Mein Anspruch ist es nicht, darüber zu schreiben, wie Ferdinand Piëch gewesen ist. Ich kannte ihn nicht persönlich. Vielmehr möchte ich darüber schreiben, welches Bild er in der Öffentlichkeit abgegeben hat. Dafür trug er nämlich eine Verantwortung. Und weil jeder von uns die Verantwortung dafür trägt, welches Bild er nach außen abgibt und wie er auf andere wirkt, ist es einer gesellschaftlichen Auseinandersetzung über „gut“ und „schlecht“ zuträglich, die Außenwirkung bekannter Menschen als Lehrstück zu studieren. Ich möchte zu dieser Übung nur ein paar wenige medial vermittelte Eindrücke in den Fokus rücken, die Ferdinand Piëch aus meiner Sicht als Vorbild für andere disqualifizieren. Für gewöhnlich und wie aus einem Reflex heraus bleiben genau solche Eindrücke in Nachrufen gänzlich unterbelichtet. So wird in Kauf genommen, dass im kollektiven Gedächtnis nur positive Sätze über einen Verstorbenen hängenbleiben, um die Politiker und Geistliche aus einem gewissen beruflichen Zwang zur Schönfärberei nicht herum kommen. Mit meiner Betrachtung möchte ich zum Gleichgewicht in der Wahrnehmung beitragen und helfen, den moralischen Kompass für das, was im Gemeinwesen als gut und erstrebenswert zu gelten hat, zu norden. Vorgemacht hat das vergangenen Freitag der US-amerikanische Fernsehunterhalter Bill Maher, der einen erfrischend untypischen Nachruf auf einen der reichsten amerikanischen Männer sendete, einen der sogenannten Koch-Brüder (siehe hier auf Youtube, ab 3‘07‘‘).

Beschämung der Grundfesten unserer Kultur
Mein Eindruck von Ferdinand Piëch ist ein ganz kursorischer, einer, der über viele Jahre im Vorbeigehen, im Konsumieren von Medienschnipseln über ihn, entstanden ist. Seine Kraft und Relevanz liegt darin, dass es ein Eindruck ist, wie ihn die meisten arbeitenden Menschen durch die Medien vermittelt bekommen haben könnten: Da ist der Ferdinand Piëch, der sich einen hässlichen, furchtbar unreifen Streit mit einem Herrn Winterkorn leistet, in aller Weltöffentlichkeit, da ist der Ferdinand Piëch, der über die Presse seinen eigenen Sohn lächerlich macht, da ist der Ferdinand Piëch, der vor laufenden Kameras mit etwas zu viel Schwung, wie ein 17-jähriger Angeber in einem neuen Audi 80 vors Autowerk in Ingolstadt fährt. Das sind nur drei Eindrücke aus den vergangenen Jahrzehnten, die allesamt einen Mann zeigen, der diesen Titel eher aus biologischen Gründen zu verdienen scheint. Jemanden, der unzufrieden und unbeherrscht erscheint, der sich nicht im Griff hat, eitel ist, der sich noch nicht einmal Mühe gibt, gut für andere zu sein. „Gut für andere zu sein“ ist allerdings ein Imperativ, auf dem unsere ganze abendländische Kultur fußt. Die Bibel beschreibt die “Nächstenliebe“ als das höchste Gebot, Goethe lässt den Faust voll Traurigkeit mit folgenden Worten auf sein Leben zurückblicken: „Ich habe nur begehrt und nur vollbracht,/ Und abermals gewünscht, und so mit Macht/ Mein Leben durchgestürmt“ (11432ff.). Diese Weisheiten, auf denen alles, was unserer Kultur Tiefe und Originalität verleiht, aufbaut, werden durch diese Eindrücke aus dem Leben des Ferdinand Piëch beschämt. Genauso wenig weisen die Zeitungsberichte, dass er nur zu einem seiner zwölf oder 13 Kinder eine engere Verbindung gepflegt habe oder die Berichte, dass er das Erbe an seine Frau unter die Bedingung gestellt habe, dass sie sich nicht mehr neu verheirate, auf ein gelungenes und glückliches Leben im Einklang mit dem, was unsere Kultur als erstrebenswert ansieht, hin.

Kritik auf kluge, umsichtige und zugewandte Weise
Sicher ist es beklagenswert und wenig originell, wenn jemand wie der von Ferdinand Piëch öffentlich kritisierte Sohn seinen Lebenssinn im Bauen elektrisch angetriebener Sportwagen sucht. Es ist die gewohnte Übersprunghandlung eines zu reich Aufgewachsen vor dem Hintergrund einer gescheiterten oder nie begonnenen Sinnsuche im Leben. In einer Welt, die voller existenzieller Probleme ist, von der immer spürbarer werdenden Bedrohung menschlicher Lebensgrundlagen durch den Klimawandel über staatliche Überwachungssysteme, die die Freiheit einschränken, bis hin zu zerstörerischen Kriegen, muss es wohl als traurig gelten, wenn einem nichts Besseres einfällt als das. Das muss kritisiert werden. Auch und durchaus vom eigenen Vater. Allerdings nur, wenn dieser über die moralische Reife und Überlegenheit verfügt, es zu kritisieren. Und dann gerne auf kluge, umsichtige und zugewandte Weise. Vor allem jedoch gewiss nicht in der Öffentlichkeit. Keine dieser Bedingungen hat Ferdinand Piëch, so der Eindruck aus der Presse, erfüllt.

Fehlen als Vorbild
Der frühere Streit mit Martin Winterkorn war deshalb noch etwas pikanter, weil er gezeigt hat, dass gleich zwei Führern großer deutscher Wirtschaftsunternehmen die Güte und Reife fehlte, ein vermeintlich unterschiedliches Interesse in einer Weise miteinander zu besprechen, dass man sie hinterher als weise und großzügig hätte beschreiben wollen. Und das ist ohne jede Frage wiederum der Anspruch, den das christlich-abendländische Fundament unserer Gesellschaftsordnung in seinen klassischen, kanonischen Texten unmissverständlich formuliert. Wie, frage ich mich, kann man als Mensch, der Kraft seines materiellen Wohlstands Macht und Einfluss über andere Menschen hat und im grellen Licht der Öffentlichkeit steht, so fehlen? Wie kann man der Öffentlichkeit gegenüber ein solches Vorbild abgeben?

In den Zeitungen wird Ferdinand Piëch teils kritisch, teils geradezu bewundernd als „Patriarch“ beschrieben. Zu Recht ist dieses Wort heute bei geradeausdenkenden Menschen negativ konnotiert. Zur Frage, auf welch krasse Weise der wohlgehütete Nimbus der „alten weißen Männer“, wie es in den Vereinigten Staaten inzwischen abfällig heißt, wie Piëch, Winterkorn und Co. von ihrer tatsächlichen und tatsächlich allzu oft von eklatanten Fehlern und moralischem Ungenügen geprägten Lebensleistung abweicht, sei auch dieser Artikel über das wiederholte Management-Versagen des Hartmut Mehdorn empfohlen und natürlich ein Blick auf den auf die Anklagebank verschobenen Audi-Chef. Aus einem Blickwinkel, der das kulturell als wünschenswert beschriebene Verhalten zum Ausgangspunkt hat und auch die Frage nach einem für sich selbst und das jeweilige Umfeld glücklichen Leben (so wenig eindeutig dieser Begriff strikt philosophisch sein mag), sollte bei diesen Beispielen nicht einfach bewundernd von „großen Männern“ in Industrie und Politik gesprochen werden, sondern auch von in diesen Belangen gescheiterten Existenzen. Nur so kann vermieden werden, dass falsche Vorbilder entstehen und sich falsche, kulturwidrige Verhaltensanreize durchsetzen. Diese kleine Auswahl lebenspraktisch gescheiterter Existenzen mit hohem gesellschaftlichem Ansehen ist, davon darf man ausgehen, nur die Spitze eines riesigen Eisbergs mit dem Namen „kulturelles Missverständnis“. Aufblicken sollten wir als Gesellschaft nicht zu denen, die in hohen Positionen lange unsichtbar großen Schaden anrichten, weil sie beispielsweise durch ihre Herkunft dazu die Gelegenheit bekommen haben. Sondern zu denen, die jeden Tag in die Hände spucken und etwas für uns alle beitragen. Mit ihren Händen und gleichzeitig aber auch mit einem guten Wort und einem Lächeln.

 

Musik – Mein Sommerhit für Zeeland-Fans

Mein erster Sommerhit ist da! Unter dem Pseudonym „Rolf van Streek“ besinge ich das Urlaubsgefühl all jener Rheinländer, Ruhrgebietler, Sauerländer und sonstiger Nordrheinwestfalen, die jedes Jahr Urlaub in der Provinz Zeeland, an der südlichen niederländischen Nordsee, machen.

Rolf_van_Streek_Zeeland_Cover_Flagge_Final(Cover: Rolf van Streek – Zeeland, Grafik/Art Works: Corinna Lange)

Gemütlichkeit, die Flucht vorm Alltag, die bei den Deutschen beliebte lockere Art der Niederländer, das Naturerlebnis an der Nordsee und auf dem Fahrrad in den Dünen – all das sind die liebgewonnenen Eigenschaften Zeelands, die in den Nordrheinwestfalen Urlaubsgefühle wecken.

Der in deutschen Ohren oft lustige Klang der niederländischen Sprache, Pommes in allen Varianten, Frikandeln, Schokostreusel zum Frühstück und viele andere kleine Unterschiede mehr machen die Küste Zeelands zu einem echten Sehnsuchtsort. Darum sieht man dort im Sommer mehr weiße als gelbe Nummernschilder.

Umgekehrt feiern die halben Niederlande im Winter ihren Après-Ski im hochsauerländischen Winterberg – gelebte Völkerverständigung!

Den Sommerhit findet Ihr unter anderem auf Amazon Music und im iTunes Store (unter „Rolf van Streek“). Viel Spaß beim Hören!

Nederlands:

Mijn eerste zomerhit is er! Ik zing onder de naam „Rolf van Streek“ over het vakantie-gevoel van de Duitsers uit Noordrijn-Westfalen die jaar om jaar met tienduizenden op vakantie gaan in Zeeland.

De Duitsers houden van de vriendelijke en ontspannen Nederlandse manier van doen. Daarnaast vinden ze het strand, de mooie natuur en het rondfietsen in de duinen helemaal geweldig.

Ook de klank van de Nederlandse taal speelt voor de Duitsers een rol. Die valt namelijk erg goed bij de oosterburen. Net als een lekker bakje friet met majonnaise, een frikandelletje of sjokolade hagelslag bij het ontbijt. Al die kleine verschillen met hun eigen dagelijks leven in Duitsland zorgen ervoor, dat Zeeland in de zomer een paradijs is voor Duitse toeristen. Daarom zie je in Zeeland dan ook `s zomers meer witte dan gele nummerborden rondrijden.

Aan de andere kant komt half Nederland in de winter naar Duitsland en viert hun après-ski in het kleine plaatsje Winterberg – een ècht teken van Europese vriendschap tussen de twee landen!

Mijn zomerliedje kun je downloaden op Amazon Music en in de iTunes store (gewoon „Rolf van Streek“ zoeken).

Veel plezier bij het luisteren!

English:

My first summer hit is out! Under the name „Rolf van Streek“ I am singing about the holiday vibes the majority of people from the German state of North Rhine-Westphalia feel when spending their annual summer vacations in the Dutch province of Zeeland, at the Northern Sea coast.

Germans love the Dutch way and enjoy the friendly and relaxed demeanor of their Western neighbours. The seaside, the beautiful nature, cycling through the dunes – all that has become dear to ten thousands of German tourists.

Equally, Germans have a hard-wired weakness for the sound of the Dutch language as well as the smell and taste of Dutch fries with mayonnaise or other savoury toppings. Chocolate sprinkles for breakfast and many other small differences to their everyday German life make the region of Zeeland a paradise for German tourists. That’s why their white number plates outnumber the yellow Dutch ones there during summer.

On the other hand, virtually half of the Dutch population goes to the little town of Winterberg in North Rhine-Westphalia for their après-ski experience in winter time – a true European sign of friendship between the peoples.

You can download my summer hit on Amazon Music and iTunes (search for „Rolf van Streek“). Enjoy!

Interview: Tim Etchells, English Director, Performer, Writer – Encounter with a Political Artist

Look directly into someone’s eyes. This sentence is at the heart of Tim Etchells’ latest installation at Kunsthalle Mainz in Germany (Installation „No Reason“ as part of exhibition “Between us”). Tim Etchells is a phenomenon, because he is one of the very few who have successfully and sustainably made their voice heard as an artist on an international stage. With a message. Many of us may think how unjust the world around us is. Many of us may complain about how we treat animals, how the rich get away with paying no taxes, how the stupidity and emptiness of the American popular culture dominates our public consciousness, how the human touch and real appreciation get replaced by the need for efficiency and a focus on quantification. However, thinking that there is something wrong with all that is not enough. As a democratic society we need this rare breed of people who get to have a voice in society without being paid for it by lobbyists, without being cheap and meaningless, without being focused on material crap. Tim Etchells is such a man. Let’s look him into the eyes.

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“Drag people from one place to the other”, “Fall over for no reason”, “Stand still while others stumble”, “Try to keep breathing under control” as well as “Push, shove, fight and run in circles” are the other sentences Tim Etchells presents to the public at Kunsthalle Mainz until June 16th. They all make reference to stupidity and brutality in some way, shape or form. We may think about the idiotic Brexit drama, about the war in Syria or how asylum seekers are being treated in Europe. Or just about the stressful work of management consultants or other unhealthy professions when we read them.

Capitalism is brutalising

“Capitalism is brutalising”, says Tim Etchells, but we cannot expect to immediately overturn or escape the system. “What we can do, however, is to make people attend to their own importance, their own responsibility and capacity for agency in relation to the world and in relation to each other.” Where capitalism is dumbing people down into mere consumers whose minds are kept busy with material desires for owning cars and phones and showing off with exotic vacations, Tim Etchells’ art wants to tune people to the situation of being alive. “Much of the way the world is structured is made to destroy that real, living, worthwhile kind of relation with others and responsibility towards life.” “The Americans have colonised our subconsciousness”, Wim Wenders once said. The task of a political artist in this context is to “get underneath that and think about the kind of relations that might be possible between people”. Look directly into someone’s eyes. Feel the importance and the power and the meaning of being alive, of being able to think and being kind to others.

What is possible with art?

“Challenge, sensitize, invite, confront” – For Tim Etchells that’s what is possible with art. “I try to pull people who encounter the work into a different kind of sensitivity – a realisation or thoughtfulness about what they are, how they are, where they are in relation to each other and society. I don’t think they are all going out the next day to start pulling things down and changing the world. But I do think that we need that challenge, invitation, confrontation from culture as human beings. It is one of the things that keep us alive and thinking – it gives us the possibility to have a different kind of thinking and different kinds of action, make other decisions. Think deeper and harder, confront ourselves, confront our neighbours: It is not very concrete but it can change something. The net effect of that is positive – that is my hope anyway.”

This desire for change and new thinking is why Tim Etchells also works with young people. Bringing them on stage is a life-changing experience for them and bringing their parents, friends and neighbours into the theatre means reaching out to an audience who the message Tim Etchells wants to bring across would never have reached otherwise. Just recently, his new production of his text “That Night Follows Day” about how the adult world shapes and controls children’s and youngsters’ lives has reached many people in London.

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(Tim Etchells 2019 – Picture: Chris Saunders)

You’re not doing your job

Tim Etchells also talks about how public funding of the art scene in Britain is more and more determined by numerical data that threatens to overtake human judgements. Funding decisions are increasingly based on standardised questions and evaluated by standardised metrics. “The same kind of process also takes place in the health service and in education with damaging results.” People in responsible positions are not given or do not take the time anymore to talk to real human beings. Instead, decisions are taken based on data or even big data. Looking around the restaurant we’re doing the interview in, Tim Etchells says: “If you’re the manager of this place you can manage it by listening to people and talking to them or by counting empty tables and calculating the number of seconds it takes to fulfil an order: if you only do it on the numbers and evaluate things from the mathematical data then you’re superficially doing your job but at the same time you’re not doing your job. Managing by numbers abdicates responsibility in a very profound way. Questions of quality – what’s of value – especially in the arts are always more complex than statistics.” Again: Look directly into someone’s eyes. That’s our responsibility as humans. Only then we’re doing our job. Only then we’re realising what it means to be human.

34 years on stage together

The importance of looking someone in the eyes must have played a role in Tim Etchells’ life as an artist on a very personal level more than just one time, one may guess: Together with 5 others he has uninterruptedly made performance art since 1984 under the label “Forced Entertainment”. “34 years of cooperation is basically absurd on a human and on an economic level. It has involved a lot hard work and determination, as well as sacrifice and commitment to each other and the idea of collaborative practice. At the same time it is also a very privileged position we have. People have supported us and have supported the work we do over the years and the audience is really engaged with what we do. We’ve been very lucky in that way”, Tim Etchells talks about the support from curators, commissioners, programmers, people working in theatres, people who put money in commissioned projects.

Germany

When asked about Germany, Tim Etchells concedes a somewhat naïve admiration for Angela Merkel’s position on the refugees. “It is hard to think of Germany without thinking about what is happening in the whole of Europe – the turn to the right which I am very sensitive to. So I am glad there is a country standing against that tide and rejecting isolation. I know you have AfD and all of that, but it feels like there’s strong public opposition to that too. At least for the moment Germany plays a good role – it’s not gone the way of Hungary or Poland and the rest.”

Also, “Germany is the only functioning economy in Europe”, Tim Etchells says with a twinkling eye. Speaking about the arts in Germany he is positive about the well-supported and consistent regional provision with art institutions, like Kunstvereine and Kunsthallen as well as the theatre scene. “Germany is probably the most important international context any of my work is seen and made in – Forced Entertainment and my visual art work find a very interested audience here. I think there is an appetite for rigorous challenging confrontation with art – more so than in the UK.” In this sense, Tim Etchells’ new installation at Kunsthalle Mainz may be taken as an encouragement: Stay curious. Be brave: Look directly into someone’s eyes.

(See also my review of Forced Entertainment’s stage performance “Out of Order” at Bockenheimer Depot Frankfurt am Main, May 2018: https://euradiopa.wordpress.com/2018/05/03/theaterkritik-out-of-order-von-der-gruppe-forced-entertainment-aus-sheffield-im-bockenheimer-depot-frankfurt-am-main/)

Bericht – Drohnen statt Dröhnen und unbeschwert radeln: Mit den Grünen das Frankfurter Stadtleben verbessern

Der Frankfurter Ortsbeirat 1 vertritt zirka 60.000 Frankfurterinnen und Frankfurter. Am 19. Februar hat er zum zweiten Mal in diesem Jahr getagt und zusammen mit den grünen Fraktionsmitgliedern Andreas Laeuen und Anna Warnke habe ich zwei Anträge zur Abstimmung gebracht. Beide wurden gegen die Stimmen der „großen“ Parteien SPD und CDU und mit der Unterstützung aller anderen Fraktionen (Grüne, FDP, Linke, U.B., Die Partei, BFF) beschlossen. Ein schöner Erfolg.

  • Beim ersten Antrag geht es darum, eine Fahrradstraße einzurichten, die abseits der großen Hauptverkehrsadern Radfahrende bequem, geschützt und vor allem durchgehend vom Frankfurter Westen in den Frankfurter Osten führt.
  • Beim zweiten Antrag geht es darum, die Hubschrauberberichterstattung über Großereignisse durch eine zeitgemäßere und leisere Technologie zu ersetzen. Es sollen Drohnen dafür zum Einsatz kommen.

Was den Radweg-Antrag betrifft, sind die Wortmeldungen von SPD und CDU in etwa damit zusammengefasst, dass Radfahrende schlicht entlang der vielbefahrenen Mainzer Landstraße durch die Stadt fahren könnten. Hier schien das Gefühl wenig ausgeprägt, dass es sich besonders zu Stoßzeiten um eine sehr verkehrs- und abgasbelastete Strecke handelt.

Beim Drohnen-Antrag wurden von Seiten der SPD Bedenken vorgetragen, Drohnen könnten herunterfallen. Darüber wurde kurz gelacht, weil einigen auffiel, dass der Absturz eines Hubschraubers schwerlich zu bevorzugen wäre.

Insgesamt schien bei CDU und SPD weder in der Debatte über den Radweg-Antrag noch über den Drohnen-Antrag das jeweilige Problem der Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt zu stehen:

  • Radfahrende müssen sich heute entweder mit dem unappetitlichen und ungesunden Hauptstraßenverkehr die Fahrbahn teilen oder sich kleinteilig über kopfsteingepflasterte Fahrradstraßenabschnitte und Schleichwege fortbewegen, die an vierspurigen Querstraßen abrupt enden. Ein Weiterkommen ist dort nur noch durch Absteigen und hastiges Überqueren vor oder hinter dem fließenden Autoverkehr möglich.
    Wortmeldungen von sachkundigen Bürgern, unter anderem des Vertreters des ADFC, haben das Anliegen der Schaffung einer West-Ost-Verbindung für Radfahrende mit Nachdruck unterstützt und die Mitglieder aller anderen Fraktionen überzeugt. Der Antrag wurde mit 10 zu 7 Stimmen beschlossen.
  • Dasselbe Bild bot sich beim Antrag gegen den Hubschrauber-Lärm: Der Wunsch von SPD und CDU, eine zaghafte „Prüfen und Berichten“-Anfrage aus dem Antrag zu machen, mit der der Magistrat der Stadt nur aufgefordert wird, nach einiger Zeit seine Einschätzung zur Sache darzulegen, überzeugte die Vertreterinnen und Vertreter der kleineren Parteien nicht.

Veränderung zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger findet nicht statt, indem man möglichst viel Zeit verstreichen lässt. Die Aufgabe der Bürger- und Bürgerinnenvertretung im Ortsbeirat ist es gerade, Probleme zu erkennen, zeitgemäße Lösungen vorzuschlagen und so lebensnahe und sinnvolle Veränderungen anzustoßen. Damit kann dieses Gremium, das am nächsten dran ist am Leben der Menschen in den verschiedenen Stadtteilen, die Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat und die Verwaltung mit wertvollen Impulsen in eine zukunftsweisende Richtung lenken. Das Leben in der immer weiter wachsenden und sich verdichtenden Stadt kann nur mit solchen Initiativen ruhiger, gesünder und insgesamt lebenswerter gemacht werden.

Es gibt nichts Gutes, außer man tut es: 10 zu 7 Stimmen für einen guten Impuls gegen sonntäglichen Lärm durch stundenlange Hubschrauberflüge, die Marathonläufe und Fahrradrennen filmen: Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die am Sonntag ohne Lärm von der Arbeitswoche entspannen wollen, werden dieses Abstimmungsergebnis zu schätzen wissen.

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Kommentar – Der Diesel-„Info-War“ hat begonnen

Man hat sich schon gefragt, wann er endlich käme, der Info-War zum Diesel. Gestern, am 23. Januar, brach er dann aus den Feinstaubwolken. In einem Zeitalter, in dem jeder Grundschüler begriffen hat, dass die Realität sich wunderbar durch Meinungskampagnen beeinflussen lässt, war es geradezu wundersam, dass nicht eher jemand um die Ecke gekommen ist mit dem Argument, Diesel-Abgas sei natürlich und gesund.

Es dürfte jedenfalls nicht schaden, im Hinterkopf zu haben, dass es sich bei dem, was jetzt wild durch die Medien geht, um eine von wissenschaftlichem Eros inspirierte Initiative einiger Lungenärzte handeln könnte oder eben auch um eine Kampagne, die jemand mit einem spezifischen Interesse bewusst steuert.

Das nur als einführender Gedanke, denn der Grundidee, die Lungenarzt Dieter Köhler nun mit Unterstützung von offenbar 100 Kollegen äußert, kann man gerne Glauben schenken: Stickstoffoxid und Stickstoffdioxid, zusammen NOx, sagen sie, käme im Körper und in der Natur in viel höheren Konzentrationen als bei den Diesel-Grenzwerten vor und sei daher gesundheitlich unkritisch. Meinetwegen, ich habe eher schon geschrieben, dass ich nichts von Stickoxiden verstehe und sie mich als Fahrradfahrer und Fußgänger nicht in erster Linie interessieren. Sollten sie schädlich sein, muss ihr Eintrag in die Atemluft gemindert oder verboten werden, sind sie es nicht, dann eben nicht. Damit bleibt der Vorstoß der Ärzte dennoch nur eine mäßig interessante und kaum relevante Wortmeldung, die das Problem des Dieselabgases in seiner Gänze nicht oder kaum berührt. Trotzdem hat sich sogar der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nicht entblödet, der Sache öffentlich Bedeutung beizumessen.

Interessant ist zu beobachten – und daran sieht man, dass der Info-War funktioniert –, dass sich jetzt die öffentliche Debatte an diesem Thema festbeißt, obwohl es zur eigentlichen Sache, nämlich ob Dieselabgas schädlich und unappetitlich ist, praktisch nichts beiträgt. Schließlich muss man nur einmal durch eine Stadt wie Frankfurt radeln, um zu wissen, dass das Einatmen von Dieselabgas äußert unangenehm und abstoßend ist. Hier warnt kein Wissenschaftler, sondern der Körper selbst sendet ein unmissverständliches Signal: „Das will ich nicht, das tut mir nicht gut!“. Das Atmen der trocken-öligen, bitter-staubigen Ruß-Gas-Gemische schränkt die Lebensqualität im Biotop Stadt stark ein. Viele Menschen unterbrechen ihre Atmung oder suchen Schutz in Seitenstraßen, wenn sie mit den Abgasen konfrontiert werden. So wird aus einer einfachen Fahrradfahrt oder einem gemütlichen Spaziergang durch die Stadt ein Spießrutenlauf im Kampf um halbwegs saubere Atemluft. (Es gibt offenbar auch Menschen, denen diese Sinneswahrnehmung ganz oder teilweise fehlt, siehe meinen Beitrag vom 13. Januar d. J. mit dem Titel „Zwei Dinge, die so nicht stimmen“.)

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Und das, obwohl Diesel-Zulieferer nun schon seit Längerem beteuern, Abgase aus der Verbrennung von Diesel könnten viel sauberer sein und so gut gereinigt werden, dass sie sich nur kaum noch von der Luft im Lebensraum unterschieden, also eine Art „Null-Emission“ machbar sei. Die Automobilindustrie sollte diese offenbar existierenden Systeme endlich in neue Fahrzeuge einbauen und alte möglichst sauber umrüsten, anstatt zu versuchen, die öffentliche Meinung zum Diesel, wie wir ihn heute kennen, für sich (mehr oder weniger nachvollziehbar) günstig zu beeinflussen.

Möglicherweise ist der Fokus auf einen für den Normalbürger abstrakten chemischen Bestandteil des Abgases (wie in diesem Fall Stickoxid) ein Effekt einer aus dem Ruder gelaufenen Arbeits- und Karrierekultur. Denn vielleicht verbringen die Leute, die auf hohen Posten diese ganze Debatte prägen, berufsbedingt so viel Zeit in klimatisierten Büros und gut mit Luftfiltern abgeschirmten Autos, dass ihnen die Zeit für einen Stadtspaziergang und somit der sensorische Eindruck des Einatmens von Dieselabgas aus eigener Anschauung schlicht fehlt. Ihnen sei deshalb zugerufen: „Geht mal zur Hauptverkehrszeit entlang einer großen Straße spazieren oder fahrt mit dem Rad morgens bei Winterwetter zur Arbeit!“ – Dann wird sich die Diskussion von alleine in (hoffentlich bessere) Luft auflösen, denn: Atmen will das keiner.

Kommentar – Zwei Dinge, die so nicht stimmen

„Mylords, ladies, fellow party workers – I am a golfer“, beginnt Rowan Atkinsons vielleicht politischstes Stück. Es ist eine Auseinandersetzung mit der Verlogenheit konservativen Sprachgebrauchs. Ich würde meinen Artikel gerne ähnlich beginnen, nämlich damit, dass ich Radfahrer bin. Und dass ich mich für Politik interessiere und sogar politisch aktiv bin. Zu beiden Dimensionen meiner Persönlichkeit ist mir in den letzten Tagen etwas eingefallen, das ich für mitteilenswert halte. Zwei Dinge, die ich die längste Zeit für wahr oder glaubwürdig gehalten habe, die so, wie sie mir einmal vermittelt wurden, aber nicht sind. Das eine ist, dass das eigentliche Problem von Dieselabgasen ihr Stickoxidanteil sei. Und das andere, dass wir in einer gut funktionierenden Demokratie leben. Zu beiden Narrativen möchte ich ein paar eigene Gedanken beisteuern:

 

Unstimmigkeit Nummer 1: Wie abstrakt über Dieselabgase gesprochen wird

Abgasproblem nicht hinter abstrakten Fachbegriffen verstecken
Als chemisch nur minimal vorgebildeter Mensch weiß ich nicht, wie verschiedene Stickoxide riechen und habe darum selbst keine bewusste Erfahrung mit ihrer Wirkung auf meinen Körper. Ich gehe nicht auf die Straße und sage: „Ah, hier riecht es nach Stickstoffdioxid“ (NO2, s. Wikipedia-Artikel). Die EU-Abgasnorm orientiert sich aber stark am Stickstoffoxid-Ausstoß. Ein nach der Euro 6-Norm eingestellter Diesel stößt deutlich weniger von dem schädlichen Gas aus als ein noch nach Euro 5-Norm eingestellter Motor. Als Fahrradfahrer, Fußgänger und Ottonormalverbraucher bin ich nicht vorgebildet, das giftige Gas am Geruch eindeutig zu identifizieren. Ich kann auch nicht beurteilen, was es mit mir macht und wieviel dessen, was ich durch die Einwirkung vom Abgas spüren kann, genau an diesem Gas-Bestandteil liegt. So mag es richtig sein, dass es eine Rolle spielt, wie viel davon ausgestoßen und in meine Atemluft geblasen wird. Das eigentlich von mir identifizierbare Problem, das ich als Radfahrer und Fußgänger mit dem Abgas von Dieselmotoren habe, ist aber der sensorische Eindruck, den ich beim Atmen des gesamten Abgasgemisches aus der Dieselverbrennung empfinde: Ich leide unmittelbar unter dem Gefühl, das der ölige Staub auf meinen Schleimhäuten in Mund und Rachen hinterlässt. Der schwere, schale, säuerlich-staubige Geruch verschlägt mir von einer Sekunde auf die andere den Atem, zwingt mich alle paar Schritte oder Trampelbewegungen auf einem Weg durch die Stadt dazu, das Atmen zu unterbrechen, kurz anzuhalten, vermehrt auch Schutz in einer Nebenstraße zu suchen, in die das Abgas nicht hineingeflossen ist und zu warten, bis der Spuk auf der Straße, auf der ich gerade irgendwo hinfahren oder hinlaufen wollte, vorüber ist. Komme ich am Ziel an, spüre ich tief in den Hals hinein die Verätzung, die die Gase in den Atemwegen hinterlassen. Ich finde es bemerkenswert, dass dieser unmittelbare Effekt des Dieselabgases auf mich als Verkehrsteilnehmer während der ganzen Debatte um den Dieselskandal nicht breit aufgegriffen worden ist. Stattdessen verschanzen sich auch die Journalisten, deren Beruf und Aufgabe es ist, öffentliche Debatten kritisch zu begleiten, hinter dem für normal Sterbliche zu abstrakten Begriff des Stickoxids. Tiefer wird dann für gewöhnlich nicht gebohrt. Geruchseigenschaften und Effekte auf die Atemwege – also die eigentlich Konsequenz für großstädtische Verkehrsteilnehmer – werden nicht genauer beschrieben. So bleibt die ganze Debatte immer einen Schritt weg vom tatsächlichen bewussten Erleben der Verkehrsteilnehmer.

Zwei Gruppen mit unterschiedlicher Wahrnehmung
Ein Zusatz sei gemacht: Im Gespräch mit Freunden, Kollegen und Ortsbeiratsmitgliedern des Ortsbeirates 1 in Frankfurt am Main ist mir aufgefallen, dass es zwei Gruppen von Menschen gibt, die das oben Beschriebene unterschiedlich wahrnehmen: Eine Gruppe (eine Kollegin sagte mal von sich selbst „die Hechler“, weil sie durch das gezielte Aussetzen oder Verändern der Atmung das Einatmen der Gase versuchen zu vermeiden) sind diejenigen, deren Sinne die giftigen, staubig-öligen Ruß-Gas-Gemische, die von Dieselfahrzeugen jeder Generation ausgestoßen werden, intensiv wahrnehmen und sofort ans Bewusstsein melden. Es gibt aber auch die Gruppe derer, denen die Intensität dieser Sinneswahrnehmung oder sogar die gesamte Sinneswahrnehmung dieses Phänomens fehlt und denen demnach auch das Bewusstsein dafür komplett oder fast ganz fehlt. Welche von beiden Gruppen besser dran ist, sei dahingestellt. Am Ende entscheidet nicht der subjektive sensorische Eindruck darüber, welche Schädigung an der Gesundheit entsteht, sondern das tatsächliche physikalisch-chemische Geschehen, das durch Gas und Ruß im Körper ausgelöst wird. Gehört man zur ersten Gruppe, kann man sich teilweise durch Luft anhalten oder Umwege fahren vor den negativen Einflüssen schützen. Gleichzeitig erzeugt das dauernde Bewusstsein für die krasse Verschmutzung der städtischen Atemluft aber auch für vermehrten Stress und Unzufriedenheit. Hier wäre mangelndes Bewusstsein psychisch betrachtet eher vorteilhaft.

 

Unstimmigkeit Nummer 2: Der politische Prozess ist manchmal auch Risiko für die Demokratie – die Gewaltenteilung erscheint der verlässlichere Part des Systems zu sein

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Demokratie oder Oligarchie?
Die zweite Sache, zu der ich gerne ein paar Gedanken teilen würde, ist die weit geteilte Vorstellung, wir lebten in einer funktionierenden Demokratie (Oskar Lafontaine spricht in seinem letzten Interview mit Tilo Jung beispielsweise davon, wir lebten in einer Oligarchie). Hierzu ist zu sagen, dass wohl weder die eine noch die andere Feststellung ganz falsch ist. Sie sind aber eben auch beide nicht ganz richtig. Am Interessantesten finde ich, dass die Behauptung, wir lebten in einer funktionierenden Demokratie aus Gründen nicht ganz falsch ist, die uns vielleicht nicht zuallererst einfallen würden, wenn wir über den Demokratiebegriff nachdenken. So denke ich, könnte man sagen, dass wir nicht deshalb in einer funktionierenden Demokratie leben, weil wir regelmäßig Wahlen abhalten und eine echte repräsentative Demokratie seien. Das ist deshalb eher nicht der Fall, weil die Entscheidungsprozesse im demokratischen Meinungsbildungs- und Meinungsaggregierungs- sowie Abstimmungsprozess zäh und langwierig sind. Oft gehen sie über viele politische Ebenen in Parteien und von untergeordneten Gremien über mittlere hin zu übergeordneten Gremien. Die Verwaltung spielt mit hinein und die Dinge dauern zum einen sehr lange, zum anderen ist nicht klar, wie viel eines Vorschlages auf einer unteren politischen Ebene zu welchem Zeitpunkt weiter oben entschieden und in echtes hoheitliches Handeln umgesetzt wird. Das erfahre ich schon heute, nach gerade mal anderthalb Jahren, in denen ich den Frankfurter Politikbetrieb aktiv begleite, als frappierende Schwäche. Gleichzeitig öffnet diese (man könnte sich fragen: gewollte?) Langsamkeit Partikularinteressen, die von außen direkten Einfluss auf die höheren Politikebenen suchen, einen kompetitiven Vorteil vor dem eigentlichen politischen Prozess „durch die Institutionen“. Auf höchster Ebene im Bund kann man das, denke ich, sehr gut beobachten:

Warum gibt es keine intelligentes Logistiksystem in Deutschland?
Obwohl Deutschland als Land der Ingenieure und Erfinder gilt, hat die hohe Politik das Land in eine Art Verkehrskollaps rennen lassen. LKW verstopfen die Autobahnen, Bahnstrecken fehlt die Kapazität, mehr Waren auf der Schiene zu transportieren und ein intelligentes System, wie man Container praktischer Größe relativ mühelos auf die Schiene und am Ziel für eine regionale Verteilung auf elektrisch betriebene Kleinlaster umladen kann (in etwa so, wie es die Schweiz und China mit ihren ausgesprochen ambitionierten Projekten unterirdischer Logistik „Cargo Sous Terrain“ nun sogar noch eine Stufe ehrgeiziger angegangen sind), fehlt in unserem „besten Land der Welt“ komplett. Ein Schelm, der dabei denkt, dass das reiner Zufall sei oder am Fehlen deutscher Erfinder- und Ingenieursintelligenz liege. Näher als das liegt wohl, dass es eine mächtige Lobby oder mehrere mächtige Lobbys gibt (die Lobby der Logistik-Unternehmer, die Veränderung scheut, die Lobby der Straßenbauer, die die Zerstörung der Autobahnen durch Schwerlastverkehr begrüßt, die Politiker, die vom positiven Konjunktureffekt, den die Dauerausbesserung der überlasteten Straßen bringt, profitieren, die Öl-Lobby, die den Verbrauch von LKW-Diesel gerne wachsen sieht etc.). Es gibt auch andere Beispiele.

Warum haben wir nicht längst eine nachhaltigere Landwirtschaft?
Der Vorsitzende des Bundes Ökologische Lebensmittelwirtschaft, Felix Löwenstein, hat beispielsweise einmal eindrucksvoll darauf hingewiesen, dass die Kosten, Rückstände von in der „konventionellen Landwirtschaft“ verwendeten Pestiziden und Herbiziden wieder aus dem Grundwasser zu entfernen in etwa der gesamten Wirtschaftsleistung dieser konventionellen Landwirtschaft entsprächen. Würde man diese an die Allgemeinheit ausgelagerten Kosten in den Preis der auf solche Weise hergestellten Lebensmittel integrieren, müssten sie also im Supermarkt das Doppelte vom heutigen Preis kosten. Dann, sagte er, könne man auch gleich auf ökologische Weise Landwirtschaft betreiben. Die Posse des unabgestimmten Abstimmungsverhaltens eines CSU-Ministers im Europäischen Rat zur weiteren Zulassung des Herbizids Glyphosat vor etwas mehr als einem Jahr dürfte den meisten noch vor Augen stehen. Kaum einer wird glauben, dass so positive und kreative Veränderungen zum Wohle der Allgemeinheit auf den Weg gebracht werden. Dahinter steckt vermutlich eine Politik, die auf die Interessen derer hört, die gut am Status Quo verdienen.

In diesem Zusammenhang wäre es sicher fruchtbar, auch die Politik der Rüstungsexporte und die Gesundheitspolitik einer genaueren Untersuchung zu unterziehen. Das ist für den Zweck dieses Artikels an dieser Stelle nicht nötig. Jeder kann sich selbst dazu ein paar eigene Gedanken machen und sie in Bezug zur hier am Anfang gestellten Frage (funktioniert die Demokratie oder funktioniert sie nicht?) setzen.

Die in der Verfassung festgeschriebene Gewaltenteilung ist ein recht zuverlässiger Garant der Demokratie
Das positive Argument, weshalb wir vielleicht trotzdem in einer halbwegs funktionierenden Demokratie leben, speist sich aus einer anderen Überlegung: Wir haben – sieht man vom gegen die Verfassung verstoßenden Unding des Fraktionszwangs im Bundestag ab – eine einigermaßen vorhandene Gewaltenteilung. Gerade die Justiz, die dritte Gewalt im Staate, führt das im Kontext der Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen die Luftverschmutzung in den Städten eindrucksvoll vor.
Noch beeindruckender hat sich das Prinzip der Gewaltenteilung als Eckstein der Demokratie während der letzten zwei Jahre in den USA gezeigt. Immer wieder haben Richterinnen und Richter Anordnungen des Präsidenten aufgehoben, wenn es etwa um eine Einreisesperre für Angehörige bestimmter Nationen, um die Ausweisung der Kinder von illegalen Einwanderern oder um die Aufweichung von Umweltstandards ging. Nicht umsonst hat während meines Studiums der Politischen Wissenschaften der hellsichtigste meiner Professoren gesagt, der Souverän sei in den Vereinigten Staaten von Amerika nicht etwa das Volk, sondern die Verfassung. Die Verfassung garantiert „Checks and Balances“, also die gegenseitige Überprüfung und den Ausgleich zwischen den verschiedenen wichtigen Institutionen und Akteuren.
Auch dieses Instrument ist natürlich dauernd in Gefahr, wie wir in Polen sehen, wo die Gewaltenteilung per Regierungsbeschluss de facto aufgehoben wurde und Richterinnen und Richter nun von der Regierung ernannt werden können. Auch in den USA ist mit der (verfassungsgemäßen) Wahl politisch willfähriger oberster Richter (zuletzt Brett Kavanaugh) ein Hohlraum unter der Gewaltenteilung möglich. Und auch hierzulande werden Richter von einem vermutlich nicht ganz zufällig eher konservativen Justizapparat nach dem Prinzip der Elitenselektion ernannt und befördert, was insgesamt für eine abgeschwächte Kontrolle klassisch-konservativer Regierungsarbeit sorgen dürfte.
Wenn wir in einer funktionierenden Demokratie leben, dann jedenfalls eher der Gewaltenteilung halber als der regelmäßigen Wahlen und der (eben immer der Gefahr von Korruption ausgesetzten) Arbeit der politischen Institutionen halber. Auch, wenn man vielleicht gerne zuallererst dahin guckt. Damit macht man es sich zu einfach, wie auch das Interview zeigt, das der russische Präsident Vladimir Putin anlässlich seines jüngsten Österreich-Besuch dem ORF gab. Hier führt Putin, geradezu als Beweis für die demokratische Verfasstheit Russlands die regelmäßigen Wahlen an (Aufzeichnung bei Youtube, 44‘ 50‘‘ ff.). Wer Russland auch nur aus der Ferne beobachtet, kann leicht den Eindruck gewinnen, dass aber gerade der Mangel an echter Gewaltenteilung der Grund dafür ist, dass es mit der Demokratie dort doch nicht so weit her ist, wie der Präsident glauben machen will. Das Interview ist im Übrigen auch deshalb interessant, weil Putin darin dünnhäutig, reizbar und somit schwach wirkt. Anders, als er sonst aufzutreten trachtet.